Kommunalministerin Scharrenbach hat der Neuen Westfälischen ein bemerkenswertes Interview gegeben.

In diesem macht sie nicht etwa Vorschläge dazu, wie die schwierige Finanzlage der Kommunen in NRW gelöst werden kann. Stattdessen leugnet sie teilweise das Problem und rät den Kommunen, einfach mal zu sparen. Die Wahrheit ist jedoch: Viele Kommunen können angesichts hoher Pflichtaufgaben gar nicht mehr sparen. Ihnen steht das Wasser bis zum Hals. Sollen Sie nun auch noch das letzte Schwimmbad schließen? Das ist nicht nur Arbeitsverweigerung, sondern eine Frechheit vonseiten der Ministerin.

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NRWSPD: »Wir haben verstanden«